LTW 23: Olaf Müller

Liebe Freundinnen und Freunde,

fünf Jahre ist es her dass wir auf einer LDK in Erfurt unsere Liste für die Landtagswahl 2014 gewählt haben. Eine Liste, mit der wir in den Wahlkampf zogen und dessen Ergebnis wir alle kennen. Heute haben wir mehr als vier Jahre erfolgreicher Regierungsbeteiligung hinter uns. Vier Jahre, die nicht immer einfach und auch nicht immer in allen Positionen erfolgreich waren. Damals, vor fünf Jahren, bin ich von Euch auf Platz 8 der Liste gewählt worden. Durch den Wechsel von Olaf Möller zum Staatssekretär unter Anja Siegesmund konnte ich vor nun drei Jahren in den Landtag nachrücken.

Mit dieser Vorstellung bewerbe ich mich um einen der vorderen Listenplätze.

Liebe Freundinnen und Freunde, seit 2015 bin ich innerhalb der Fraktion der Vertreter im Wirtschafts- und Tourismusausschuss sowie im Haushalts- und Finanzausschuss. Dazu bin ich landwirtschaftlicher Sprecher unserer Fraktion. Seit meinem Beginn im Thüringer Landtag haben wir zwei Doppelhaushalte beschlossen und bereiten gerade den Haushalt für 2020 vor. Die Arbeit im Haushalts- und Finanzausschuss wurde geprägt durch einen gemeinschaftlichen Ansatz der Koalition: investieren, Schulden abbauen und Vorsorge für die kommenden Jahre treffen. So konnten wir in den zurückliegenden Jahren zahlreiche politische Projekte finanziell absichern und zugleich als erste Koalition/Regierung überhaupt einen nennenswerten Beitrag zum Schuldenabbau leisten. Durch den Weggang meiner Fachkollegen aus SPD und Linke werde ich zum Ende der Legislatur der Dienstälteste Haushälter unserer Koalition sein, das zwischenzeitlich gewonnene Wissen möchte ich gerne in der kommenden Legislaturperiode unserer Fraktion zur Verfügung stellen. Die Arbeit im Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft ist geprägt vom Einfluss des Ministers Tiefensee. In einem langen Prozess um die Novellierung des Vergabegesetzes konnten wir uns nur teilweise mit unseren Vorstellungen einer nachhaltigen Wirtschaft durchsetzen. Wiederholt wurden die Bedenken bremsend in das Verfahren eingebracht. Am Ende gab es ein Gesetz, an dem wir weiterarbeiten sollten – in der kommenden Legislatur. Zu sehr definiert sich Wirtschaftspolitik in Thüringen durch das Durchschneiden von Bändern bei Eröffnungsveranstaltungen oder dem Überreichen von Fördermittelbescheiden an Investoren. Dennoch – auch in der Kenntnis des eher geringen Handlungsspielraums auf Landesebene – möchte ich, dass wir uns zukünftig verstärkt mit dem Thema der Nachhaltigkeit auseinandersetzen. Zugleich gilt es aber auch sich stärker den Herausforderungen der Fachkräftegewinnung und der Einbindung von zugewanderten Menschen in Alltag und Arbeit zu widmen.

Wer sich in der Vergangenheit mit touristischen Aspekten Thüringens auseinandergesetzt hat, konnte feststellen, dass wir steigende Übernachtungszahlen insbesondere in der Städtekette hatten. Dagegen sind die Besucherzahlen in den ländlich geprägten Räumen Thüringens rückläufig oder stagnieren bestenfalls. Dabei haben gerade auch diese Regionen wie Harz, Kyfhäuser oder Thüringer Wald ein riesiges touristisches Potential. Ein Potential, das vorsichtig weiterentwickelt werden sollte um auch in den ländlichen Regionen einen nachhaltigen Tourismus zu entwickeln. Wir haben die erforderlichen Instrumente auf Landesebene dazu, wir müssen es nur wollen und verfolgen.
Nachdem in den vergangenen Jahren reichlich Geld in die Region Oberhof bewilligt wurde stehen die Zeichen auf Veränderung der Tourismusausrichtung und -förderung.

Als landwirtschaftspolitischer Sprecher stelle ich offensichtlich die Projektionsfläche für den Thüringer Bauernverband dar, wenn es um Angriffe gegen unsere Vorstellungen einer verträglichen, zukunftssicheren Landwirtschaft geht. Keine Veranstaltung ohne Greenbashing. Dass wir den Niedergang der modernen Landwirtschaft herbeisehnen würden, ist dabei sicherlich noch der geringste Vorwurf. Vieles in unserer Thüringer Landwirtschaft hat eben nichts mit einer gesunden, ausgewogenen, fairen und zukunftssicheren Landwirtschaft zu tun. Zahlreich sind die Skandale um die Zustände der Tierhaltung. Immer wieder gibt es die Versuche uns aus dem Landwirtschaftsbereich vorzuführen. Doch trotz der teilweise massiven Widerstände ist es uns gelungen erste Erfolge gegen weitere, durch Landesmittel geförderte Stallneubauten zu verhindern. Mit der Schatziprämie haben wir ein Instrument eingeführt um die dramatischen Schwierigkeiten der Schäferinnen und Schäfer zu mindern. Auch hier haben wir für die Zukunft weiteren Handlungsbedarf.

Ein wichtiger Punkt, den ich gemeinsam mit Euch in den kommenden Jahren bestreiten möchte, ist das aktive Vorgehen gegen Landgrabbing . Landgrabbing ist kein ausschließliches Problem der Entwicklungsländer, es ist längst auch in Thüringen angekommen.

Neben einer kleinen Auswahl der Dinge an denen ich in den zurückliegenden drei Jahren gearbeitet habe, gibt es einiges was ich auch zukünftig mit begleiten möchte. Da gilt es die Energiewende fortzuführen und auch zukünftig die richtigen Schwerpunkte in der Landesentwicklung zu setzen. Diese liegen in der jetzigen Legislatur bei der Förderung von Maßnahmen zur Energieeinsparung und zum Ausbau der Photovoltaik. Hieran sollten sich Maßnahmen zur Wärmegewinnung in Bürgerhand anschließen – bevorzugt über geeignete Genossenschaften vor Ort.

Mobilität: Die ersten Schritte haben wir unternommen, indem wir ein Azubi-Ticket einführen und ein landesweites Busnetz fördern. Aber noch lange nicht lässt sich von einem befriedigenden Ausbau der Taktung auf der Mitte-Deutschland-Strecke sprechen. Nach wie vor sind weite Teile des ländlichen Raums qualitativ und quantitativ unterversorgt. Hier gilt es in den kommenden Jahren den Schwerpunkt der Verkehrspolitik zu setzen. Im Bildungsbereich sehe ich nach wie vor die Erfordernis unser Schulsystem zu reformieren. Es geht um Bildungsgerechtigkeit, um Interessenausgleich zwischen Stadt und Land sowie um Qualitätssicherung sowie Vielfalt im Angebot. Bildung definiere ich dabei von der Kita bis zur Erwachsenenbildung.

Liebe Freundinnen und Freunde, ich werbe um Eure Stimmen bei der anstehenden Listenaufstellung. Scheut Euch nicht mich auch direkt anzusprechen.

Ein paar Bilder zu den zurückliegenden Aktivitäten gibt es hier: https://www.youtube.com/watch?v=OwfvdXANBlA

Liebe Grüße

Olaf

Jena, den 01.11.2018

Olaf Müller, Mühlenstraße 100, 07745 Jena,0163 – 77 33 870

Lebenslauf:

Geburt: 10. Dezember 1963 in Varel ,KreisF riesland Niedersachsen

Familie: Verheiratet, zwei Kinder

Schule:

1968 – 1983: Grundschule Moordeich (Niedersachsen)

Grundschule St. Pius (Bremen)

Orientierungsstufe Schulzentrum Stuhr (Niedersachsen)

Integrierte Haupt- u. Realschule St. Johann mit Realschulabschluss 1980 (Bremen)

Gymnasium „Am Hillmannplatz“ mit Abitur 1983 (Bremen)

Zivildienst:

1983 – 1985: Evangelische Kirchengemeinde Osterholz-Tenever mit Schwerpunkten individueller Schwerstbehinderten-betreuung (Multiple-Sklerose-Kranke), Kinder- und Jugendarbeit, Betreuung von Alkoholkranken

Ausbildung:

1985 – 1986 Sprachstudium an der „Universidad de Málaga“ (Spanien)

1986 - 1992 Studium der Biologie an den Universitäten Münster, Marburg und Oldenburg mit Abschluss als Diplom-Biologe